Arne Freiherr von Hinkelbein

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"Wir weisen Sie ausdrücklich auf unser virtuelles Hausrecht hin"
In Ausübung dieses Rechtes wird allen Behörden, insbesondere Ämtern, juristischen Personen öffentlichen Rechts, in dieser Weise beliehenen Personen und Anstalten öffentlichen Rechts der Zutritt zu unseren Netzseiten verboten!"



Lieber Leser, herzlichen Dank für Ihren Besuch meiner Internetpräsenz!

Mit dieser Präsenz möchte ich einen Beitrag dafür Leisten, um Ihnen die Augen zu öffnen. Dies kann doppeldeutig gesehen werden. Auf der öffentlichen Seite, der weltlichen Seite, ist dies die Welt der Fiktionen, der Denkmodelle in unseren Köpfen, die es zu erklären gilt. Man könnte auch sagen die Welt der Matrix.

Auf der religiösen Seite gilt es, das so genannte dritte Auge für die Hellsichtigkeit wieder zu öffnen, welches durch den rituellen Vorgang der Taufe verschlossen wurde und wodurch der Mensch der Kirche Christi eingegliedert und in ihr zur Person mit Pflichten und Rechten wird (Can. 96).
Mit dem Vorgang der Taufe verliert der Mensch seine Freiheit und wir ohne sein zutun in ein Treuhandsystem / Sklavensystem) mit Pflichten und Rechten überführt. Der Grund dafür liegt in der Gutgläubigkeit und Unwissenheit der Menschen, die sich nicht vorstellen können, wie grausam und unmenschlich die Herren des Systems, der Matrix, sein können oder auch sind.

Um die Illusion, die Fiktion zu erhalten, ist ihnen jegliches Mittel recht. Wie die Welt organisiert ist, finden Sie im „Codex des Kanonischen Rechtes“ beschrieben- auch die Herrschaftsstruckturen. Wie der Codex des Kanonischen Rechtes in der Praxis funktioniert, dazu finden Sie Informationen auf dieser Internetpräsenz, für deren Studium ich Ihnen viele erhellende Momente wünsche.

Doch zunächst die Information, wie alles von 13 Jahren begann, was mich bewog von nun an „NEIN“ zu sagen, gegenüber meinen Bevormundern, jenen die der Meinung sind, nur weil ihnen jemand ein Auftrag erteilt hat, daß sie über mich als Menschen verfügen können wie es ihnen beliebt, mich finanziell auszusaugen, ständig Vorschriften zu geben, was ich kaufen muß um weiter existieren indes leben zu können, was ich sagen und nicht sagen darf, welche Auflagen und Abgaben ich zu leisten habe, welche „Schulungen“ ich zu besuchen habe und die mich als ich ihr Eigentum, ihr Untertan, ihr Sklave behandeln:


"Tanzschulinhaber Arne F.v. Hinkelbein will das Umsatzsteuergesetz
und die Abgabenordnung stürzen"


Michelstadt - Es klingt beinahe zu unglaublich, um wahr zu sein: Durch eine Änderung des Umsatzsteuergesetzes im Jahr 2002 ist dieses nichtig geworden. Unternehmer aus ganz Deutschland gehen nun gegen das Gesetz vor und verlangen die Steuern der vergangenen fünf Jahre zurück. Einer der Vorreiter ist Arne Hinkelbein aus Michelstadt. Seit dem 01.01.2002 ist das von den Finanzämtern angewendete Umsatzsteuergesetz nichtig, weil im Gesetzgebungsverfahren versäumt wurde, das zwingend vorgeschriebene Zitiergebot des Art. 19 I 2 GG zu beachten. Es hätte in das Umsatzsteuergesetz unter der Überschrift "Einschränkung von Grundrechten" der Passus "Das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung ( Art. 13 GG ) wird nach Maßgabe dieses Gesetzes eingeschränkt" eingefügt werden müssen, weil durch das Hinzufügen des § 27b UStG ( Umsatzsteuer-Nachschau ) das Umsatzsteuergesetz zu einem eigenständigen "Ermächtigungsgesetz" erhoben werden sollte. Ein nichtiges Gesetz kann nicht für das Erheben und Festsetzen von Umsatzsteuer angewendet werden. Das gleiche gilt für das Kassieren der Mehrwertsteuer seit dem 01.01.2002, da es in Deutschland kein eigenständiges Mehrwertsteuergesetz gibt. Alle vom Fiskus seit dem 01.01.2002 vereinnahmte Umsatzsteuer / Mehrwertsteuer wurde ohne gültige Gesetzesgrundlage beim Bürger abkassiert. Das ist rechtswidrig.

Beim Einkommenssteuergesetz hat sogar der Bundesfinanzhof in München die Verfassungswidrigkeit des aktuellen Gesetzestextes festgestellt, nämlich beim Vorlagebeschluss des Bundesfinanzhofes an das Bundesverfassungsgericht vom 6. September 2006 XI R 26/04. In diesem Vorlagebeschluss hat der Bundesfinanzhof die Verletzung des Grundsatzes der Normenklarheit (Art. 20 Abs. 3, Art. 19 Abs. 4 GG) als verfassungswidrig bezeichnet. Am 28. Nov. 2007 kam es vor den Hessischen Finanzgericht zu einem hanebüchenden Urteil. In keinster Weise ging Richter Bechtel auf den maßgeblichen Klagetext von Arne Hinkelbein ein und fügte rechtwidrig eine nach der Verhandlung eingereichte Klage zur Verfassungswidrigkeit des Einkommensteuergesetzes mit in das Protokoll der zuvor stattgefundenen Hauptverhandlung.

Zwischenzeitlich wurden die Klagen vom Bundesfinanzhof in München abgewiesen. Kein Wunder, denn es geht um Rückzahlung von zu Unrecht erhobenen Steuern in Höhe von vielen Billionen Euro. Doch das war gestern!

Wie nun zwischenzeitlich festgestellt wurde, hat die Abgabenordnung (AO) von 1977 niemals ein Gesetzgebungsverfahren erhalten, wie es das Grundgesetz für die BRD (GG) vorsieht. Auch wurde die AO niemals im Bundesgesetzblatt mit dem Zeitpunkt ihrer Inkrafttretung veröffentlicht. Die AO, die im März 1976 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde, entspricht nicht dem Wortlaut der späteren AO im Bundesministerium der Justiz (§ 415). Die Folge ist, daß die AO als Grundlage für alle Steuererhebungen in Deutschland, noch nicht in Kraft getreten ist und es sich somit rechtlich nur um einen Entwurf von einem Gesetz handelt.

Wie das Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 25. Juli 2012 - 2 BvE 9/11 erschwerend bestätigte, ist das Bundeswahlgesetzt verfassungswidrig. Die rechtliche Folge daraus ist, daß es sich dabei nicht nur um die Änderungen vom 24.9.1998 und vom 20.12.2011 handelt, sondern bei genauerer Betrachtung das Bundeswahlgesetzt seit seiner Inkrafttretung am 7. Mai 1956 ungültig und nichtig ist. Doch es kommt noch schlimmer.

Der Wortlaut des Art. 38 "Grundgesetz für die BRD" lautet:
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Die Wirklichkeit in Deutschland sieht indes anders aus. Die Abgeordneten werden in zwei verschiedenen, also nicht gleichen, Wahlverfahren gewählt. 

Hier sind Feinde der Demokratie am Werk. Das ist "Verfassungsbruch". Seit Bestehen der BRD wird hier gegen den Art. 38 verstoßen, was zu Folge hat, daß alle Rechtsgeschäfte (vergl. § 125 BGB) der Bundesrepublik Deutschland nichtig sind.
Jede dynamische Rechtsfolgenverweisung auf ein nichtiges Gesetz geht zwangsläufig ins Leere, da die in Bezug genommene Vorschrift keine Rechtsfolgen mehr auslösen kann.
Das bedeutet im Klartext:

Ungültiges Wahlgesetz heißt ungültige Wahl,
ungültige Wahl heißt ungültige Gewählte,
ungültige Gewählte heißt ungültiger Gesetzgeber und
ungültiger Gesetzgeber kann nur ungültige Gesetze beschließen

Wir befinden uns in einem rechtsfreien Raum in dem das Recht des Stärkeren herrscht. Das sollte jetzt jeder verstehen. Daher wird auch ein Verfassungsschutz benötigt, um die Umsetzung der "Verfassung" zu verhindern. Der Verfassungsschutz schützt den BUNDESTAG vor der Verfassung und dem Volk.  Denn auch das ist verhängnisvoll: So heißt es im Art. 144 (2) GG:

"Soweit die Anwendung dieses Grundgesetzes in einem der in Artikel 23 aufgeführten Länder oder in einem Teile eines dieser Länder Beschränkungen unterliegt, hat das Land oder der Teil des Landes das Recht, gemäß Artikel 38 Vertreter in den Bundestag und gemäß Artikel 50 Vertreter in den Bundesrat zu entsenden."

Im Art. 23 GG sind jedoch keine Länder aufgeführt und benannt. Folglich gibt es auch keinen Bundestag, der rechtmäßig im Sinne der verfassungsgebenden Ordnung dem Bonner Grundgesetz zusammen gesetzt ist.

Es ist damit der Beweis erbracht, daß Deutschland seit Kriegsende zu keiner Zeit einen legitimierten BUNDESTAG und BUNDESREGIERUNG hatte und alle sich daraus ergebenden Beschlüsse, Verträge, Verordnungen, Gesetzesänderungen etc. ebenso ungültig und nichtig sind, da der Gesetzgeber nicht legitimiert war Gesetze und Verordnungen rechtsgültig und auch rechtswirksam zu beschließen oder zu ändern. Medienwirksam wird gegen Bürger gehetzt, weil diese vorgeblich die Bundesrepublik nicht anerkennen. Wie soll das mit dem oben geschilderten Zustand möglich sein? Wie soll es möglich sein, Feinde der Demokratie, die durch ungültige, ja putschhafte Vorgehensweisen in den BUNDESTAG und in die REGIERUNG gekommen sind, als legitimierte Volksvertreter zu akzeptieren? 

Ist es den Bürgern dieses Landes möglich, die hier geschilderten Verfassungsbrüche für Abhilfe zu sorgen? Ich meine nein. Für so einen Fall legitimiert das Bonner GRUNDGESETZ den Widerstand denn die verfassungsmäßige Odnung ist durch die Parteien beseitigt:

Art. 20 (4) GG - Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Es steht alles auf dem Kopf, egal ob daß das Schulwesen, Gesundheitswesen, Sozialwesen, Geldwesen, Bankenwesen, Versicherungswesen oder sonstiges ...wesen ist, wir befinden uns im einem Zustand der Verwesung

Daher geht es jetzt um alles in der BRD!

Doch es geht noch viel, sehr viel weiter......

Deutschland, so heißt es in den Geschichtsbüchern, hat den Krieg verloren. In der Schule lernten wir, daß seit dem 8. Mai 1945 nur ein Waffenstillstand zwischen den Kriegsparteien herrscht und der Krieg nicht beendet sei. Die großen Kriegsteilnehmer waren in Europa die 3 Westalliierten: Vereinigte Staaten von America, United Kingdom, République Française sowie Russland (Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, kurz UdSSR) und das Deutsche Reich. Schauen wir ihre Strukturen an, dann stellen wir fest, daß es sich bei all diesen Vereinigungen um Vereine auf der Grundlage des kanonischen Rechts (Kirchenrecht) handelt. Vereine haben miteinander Krieg geführt, keine Staaten. Daher sind ausschließlich solche Menschen an Statuten der kriegsbeteiligten Vereine gebunden, die zum Mitgliederkreis gehören. Von Geburt an kann ein Mensch kein Mitglied in diesen Vereinen sein. Er muß die Mitgliedschaft zunächst erwerben. Merken Sie, lieber Leser, was gerade passiert, wenn Sie meinem Gedankengang folgen? Es löst sich gerade alles auf. Es gibt keine Nationalstaaten, nur Vereine, wobei auch eine Firma, ganz gleich ob GmbH, KG oder AG, immerzu ein Verein und zwar ein wirtschaftlicher Verein (Kapitalgesellschaften Aktiengesellschaft, Gesellschaft mit beschränkter Haftung und verwandte Rechtsformen wie die KGaA sind ebenfalls Vereine) ist.
Da aber kein Mensch freiwillig einem solchen Verein betreten würde, wenn er wüßte, daß es sich bei den angeblichen Staaten nur um Vereine handelt, die sich aber Staat nennen dürfen und eben keine Staaten sind, deren Mitgliedschaft mit "Rechten und Pflichten" verbunden ist, beitreten würde, bedienen sich diese Vereine einem Trick (Täuschung und Betrug). Dieser Trick nennt sich Fiktionstheorie.

„Fiktionstheorie ist die Theorie zur juristischen Person, die davon ausgeht, daß für die Zuordnung herrenloser Rechte die juristische PERSON durch Fiktion geschaffen werden müsse. Sie steht im Gegensatz zur Theorie der juristischen PERSON als realer Gesamtpersönlichkeit“.
(Aus dem juristischen Fachbuch zur Ausbildung von Juristen,
„Juristisches Wörterbuch“ von Gerhard Köbler, Fiktionstheorie.)

Die juristische PERSON ist dabei die Geburtsurkunde, die nicht die Niederkunft eines Menschen dokumentiert, sondern eine „STIFTUNG“, ein Geburtenbond, eine Treuhand, eine Vermögensmasse ist, die vom Standesbeamten im Standesamt im Auftrag des VEREINS geboren, indes gegründet wird. „Herrenlose Rechte“ sind alle Statuten aus verschiedenen Jahrhunderten, aus Römer-, Kaiser- und Nationalsozialistischer Zeit und der nach wie vor anhaltenden Besatzungszeit seit 1945. Eine Art Baukasten von Rechten (Statuten), die indes PFLICHTEN sind, und vom Vereinsvorstand als Gesetz tituliert werden und im Grunde nur die Verwaltungsordnung innerhalb der Gesellschaft des Vereins bilden. Kein Mensch ist einer solchen Struktur unterworfen, wenn er keine vertragliche Vereinbarung hierüber eingegangen ist.

Der Begünstigte dieser geborenen/gegründeten Stiftung ist der Mensch und deren Verwalter und Treuhänder der VEREIN und seine alphanumerischen Ableitungen, die auch die Haftungsträger sind. Dem Menschen wird dies aber verschwiegen und er denkt, er sei die PERSON. Ein fataler Irrtum. Denn er befindet sich in einer temporären Sklaverei, ohne es zu wissen. Im Grunde arbeitet der Mensch ein Lebenlang für die Regenten/Vereine/Parteien und die Kirche um am Lebensende ein Almosen zu erhalten, welches sich „Rente“ nennt. Über die juristische PERSON/Stiftung verschafft sich die Vereinsführung nun Zugriff auf den Menschen. Eine Handlung, die sich „PERSONENSTANDSÄNDERUNG“ nennt und nach Strafgesetzbuch (in der von den Alliierten bereinigten Fassung von 1948) mit bis zu zehn Jahre Zuchthaus geahndet wird.

All das basiert auf dem internationlen Handelsrecht (UCC) und ist die Umsetzung des kanonischen Rechts (Kirchenrecht). Alle 99 Jahre vergibt die Kirche neue Lizenz- / Pachtverträge an Regenten, welche Fürsten aber auch Parteien (nicht rechtsfähige Vereine) sein können. Der Lizenznehmer erwirbt das Recht die ihm zugeordnete Landfläche zu „beackern“. Dabei gilt Ertragsmaximierung von „Land und Leuten“, also auch von „Arbeitskraft“ der Menschen, die sich auf dieser Landfläche niedergelassen haben.

Ein teuflisches System, welches schon seit jahrtausenden Anwendung findet aber nun vor seinem Ende steht, da es erkannt und nun offen gelegt ist.

Es werden spannende Tage, Monate und Jahre auf uns zukommen, mit gewaltigen Veränderungen. Doch nun wünsche ich viel Spaß beim lesen meiner Fälle und die sichtbare Hiflosigkeit der Jusitz von dem Hintergrund eines nicht existenten Rechtsstaates namens Bundesrepublik Deutschland und eines niemals wirklich angewendeten BonnerGrundgesetzes.

 
 
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