Rechtsfälle - Arne Freiherr von Hinkelbein

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Justizfälle

Unsere Kenntnisse über die Rechtslage in Deutschland sind in einem ständigen Wandel. Es ist festzustellen, dass an einer 60 jährigen Verschleierung gearbeitet wurde, um es dem Suchenden unmöglich zu machen, in dem Justizsumpf eine Orientierung zu finden. Doch durch akribische Suche in den Originalunterlagen, die noch an ausgesuchten Uni-Bibliotheken zu finden sind wird ein kriminelles Handeln der Justiz in Deutschland immer deutlicher. Systematisch wurde das Grundgesetz unterwandert und damit das Volk seiner Grundrechte beraubt. Heute kann ich mit Fug und Recht sagen, dass das braune Gedankengut die Zeit von vor 1945 überlebt hat, ja sogar weiterentwickelt wurde. Rechtswissenschaftliche Untersuchungen haben zu der ernüchternden Erkenntnis geführt, dass bis heute entgegen dem die drei Gewalten zwingend bindenden Grundgesetz als die ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland die Befreiung von den kollektivistischen, dynamistischen und teleologischen Lehren des 3. Reichs als misslungen zu titulieren ist. Sie wäre rechtsstaatlich zwingend erforderlich gewesen. Stattdessen wird heute noch nach den von Roland Freisler stammenden Sätzen Un/Recht gelehrt und Un/Recht gesprochen.

1. "Wir gehen nicht mehr vom Einzelnen aus" (Kollektivismus)
2. "Das Recht ist in dauernder Entwicklung" (Dynamismus)
3. "Recht ist, was … nützt" (Teleologie)
4. "Ob die Entscheidungen der materiellen Gerechtigtkeit … entsprechen, ist viel wichtiger, als wer sie erlässt und wie sie zustande kommen". (Rechtsstaatsfeindlichkeit)

(Prof. Dr. Gerhard Wolff in seinem Aufsatz “Befreiung des Strafrechts vom nationalsozialistischen Denken?")

Daher habe ich die zuvor veröffentlichten Fälle von dieser Seite genommen, um dem aktuellen Wissensstand Rechnung zu tragen. Ich denke, dass wir uns wehren müssen gegen das nationalsozialistische Gedankengut, das wir in unserer Justiz vorfinden. Jeder Besucher kann sich meiner Texte bedienen um sich gegen Willkür und Rechtsbeugung zur Wehr zu setzen. Bei Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.


2008-Der Fall Hans Bernd Heusel

2009-Hinkelbein gegen Stadt Michelstadt (Grundsteuer)

2010-Hinkelbein gegen Bundesrepublik Deutschland

2010-Hinkelbein gegen Finanzamt Dieburg KFZ Steuer

2011-Zensus2011

Die Präsidentin Lydia Niewerth des Amtsgerichts Bonn ändert eigens den Geschäftsverteilungsplan des Amtsgerichts Bonn um in der Streitsache Arne Hinkelbein gegen das Bundesamt für Justiz und Bundesfinanzhof München in rechtsbeugender Art Abhilfe zu schaffen. Das Ergebnis ist die Einrichtung eines Sondergerichts was in der Folge eine Straftat nach § 81 i.v.m. § 92 StGB darstellt.

Bundesfinanzhof erkennt die Nichtigkeit des GKG, der FGO des UStG und der AO an und dass er in öffentlich- rechtlichen Streitigkeiten von verfassungsmäßiger Art unzuständig ist.

2010-Hinkelbein gegen Bundesamt für Justiz und Bundesfinanzhof

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